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Die 500-Meter-Protestrolle

Pflege

Die 500-Meter-Protestrolle

ver.di NEWS (06/2019)


Beschäftigte bekräftigen: Eine Personalbemessung am tatsächlichen Bedarf muss her

500 Meter Papier nahm Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, CDU, Anfang Juni mit in sein Ministerium. Auf dieser langen Rolle hatten seit Beginn des Jahres Pflegekräfte, Ärzt*innen, Studierende, Beschäftigte in den Krankenhausverwaltungen, Patient*innen und ihre Angehörigen unterschrieben. Sie unterstützen damit die Forderung eines breiten Bündnisses an Spahn, endlich gute Bedingungen für die Pflege und Versorgung in den Krankenhäusern zu schaffen, allem voran eine echte Personalbemessung am tatsächlichen Bedarf.

In 100 Krankenhäusern in 80 Städten hatte der Olympische Brief auf seiner Reise quer durch die Republik Station gemacht. Spahn wurde er am Rande der Gesundheitsministerkonferenz überreicht, die Anfang Juni in Leipzig tagte. Begleitet wurde die Übergabe von rund 2.000 Mitarbeiter*innen aus Kliniken und Heimen. Sie demonstrierten vor dem Tagungsort und forderten einen bundesweiten Tarifvertrag für Altenpfleger*innen und einen gesetzlich festgelegten Personalschlüssel in Gesundheitsberufen. Um ihre Forderungen zu unterstreichen, überreichten sie dem Minister mehrere Verordnungen, mit denen Therapien wie bedarfsgerechte Personalvorgaben zur Bekämpfung des Personalnotstandes verordnet werden.

Bereits einen Tag zuvor hatte Spahn gemeinsam mit seinen Kabinettskollegen Franziska Giffey und Hubertus Heil, beide SPD, die Ergebnisse der „Konzertierten Aktion Pflege“ vorgestellt. In diesem Rahmen hatten unter anderem Vertreter*innen der Länder, von Verbänden, Pflege- und Krankenkassen sowie Arbeitgebern und Gewerkschaften ein knappes Jahr lang über konkrete Maßnahmen debattiert, mit denen der Arbeitsalltag von Pflegekräften verbessert werden könnte.

Zug um Zug

ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler bekräftigte anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse ihre Forderung nach Aufwertung und Entlastung der Pflege. „Die Beschäftigten müssen sich darauf verlassen können, dass sich ihre Situation Zug um Zug bessert“, so Bühler. Vor allem in der Altenpflege müssten die Entgelte für diese verantwortungsvolle und oft auch anstrengende Arbeit deutlich angehoben werden. „Und es muss Schluss sein mit der ständigen Überlastung durch zu wenig Personal“, sagte Bühler.

Angesichts der kritischen Lage hätte sie den Beschäftigten aber entschlossenere Maßnahmen gewünscht. Warum die Arbeitgeber im Mangelberuf Pflege zum Beispiel künftig nicht gänzlich auf sachgrundlose Befristungen verzichten wollten, sei nicht nachvollziehbar. Äußerst positiv sei, dass es mittlerweile eine breite Allianz gebe, die die Forderung nach bedarfsgerechten und bundeseinheitlichen Personalvorgaben unterstütze. Sie begrüßte außerdem, dass in der Konzertierten Aktion mehrheitlich das Ziel eines Tarifvertrages unterstützt wird, der dann auf die gesamte Altenpflege erstreckt werden soll. Heike Langenberg

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